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Stiftungsrecht in Salzburg

Das Stiftungsrecht ist ein interessantes Rechtsgebiet und im Detail sehr komplex. Für den Stifter hat die Stiftungserrichtung normalerweise eine herausragende Bedeutung in seinem Leben. Daher stehen wir Ihnen als erfahrene und kompetente Berater im Stiftungsrecht zur Seite.

Wir beraten Stifter, Stiftungsvorstände und Beiräte.

Die Kanzlei Dr. Herbert Pflanzl beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der nachhaltigen Gestaltung von Vermögensstrukturen. Wir beraten unsere Mandanten umfassend zum Thema Privatstiftung und stellen sicher, dass es sich wirklich um die geeignetste Lösung für ihre Anliegen handelt. Ist die Entscheidung gefallen, kümmern wir uns um alle Details.

Dürfen Verwandte Stiftungsorgane sein?

Zwingend vorgesehene Organe einer Stiftung sind der Stiftungsvorstand und der Stiftungsprüfer. Ein Stifter hat grundsätzlich das Recht, weitere Organe einzurichten. Dieses Recht ist im Privatstiftungsgesetz jedoch insofern begrenzt, dass Begünstigte und deren enge Verwandte nicht Mitglieder des Stiftungsvorstandes sein dürfen. Ebenso dürfen dieselben Personen nicht die Mehrheit der Aufsichtsratsmitglieder stellen (§ 23 Abs. 2 PSG).

In der Praxis ist es so, dass zahlreiche Stifter den Wunsch haben Angehörige als Begünstigte im Rahmen eines Beirates Kontroll- und Weisungsrechte gegenüber dem Stiftungsvorstand einzuräumen. Die Einrichtung eines Begünstigtenbeirates mit kontrollierender oder bis zu einem gewissen Grad auch weisungsgebundener Funktion soll nach der betreffenden Entscheidung des OGH (Entscheidung vom 05.08.2009, 6 Ob 42/09h) auch weiterhin möglich sein.

Unzulässig hingegen ist die mehrheitliche Besetzung eines Beirates mit Begünstigten dann, wenn dem Beirat eine Kompetenz zur Bestellung und auf wichtige Gründe eingeschränkte Abberufung des Stiftungsvorstandes zukommt.

 

Rechtsanwalt Dr. Pflanzl berät Sie zum Thema Stiftungsrecht in Salzburg

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